Massive Mittelkürzungen bei Integrationsmaßnahmen für Geflüchtete

Gemeinsamer Protestbrief von Bildungsträgern und Volkshochschulen in Marburg und Hessen

Seit 2017 Jahren bietet der Marburger Bildungsträger Arbeit und Bildung e.V. Erstorientierungskurse (EOK) für Menschen mit Fluchthintergrund an. Die Kurse vermitteln Schutzsuchenden und Zugewanderten, die erst seit kurzem in Deutschland sind, Grundkenntnisse der deutschen Sprache und eine grundlegende Orientierung. Das hilft den Menschen, im Alltag anzukommen und sich mit alltäglichen Notwendigkeiten wie Einkaufen, Verkehr und medizinischer Versorgung zurecht zu finden. Erstorientierungskurse werden hessenweit in Erstaufnahmeeinrichtungen, in kommunalen Unterkünften und an zahlreichen anderen Standorten und Bildungsstätten unterrichtet.

Im Etat für 2023 beschloss der Bundestag eine massive Kürzung von Mitteln für Integrationsmaßnahmen, die bei den Marburger Bildungsträgern auf starken Widerstand stößt. Gemeinsam machen sie sich im Protestbrief über ihren Ärger Luft:

„Für Hessen heißt das: Das BAMF konnte uns von 280 beantragten Kursen nur 80 bewilligen – für ganz 2023, für alle Träger! Statt EUR 6,1 Mio. werden nur EUR 1,9 Mio. zur Verfügung gestellt – das bedeutet eine Finanzierungslücke von knapp 4,2 Mio. EUR“ heißt es im Brief. Dann würden spätestens Mitte des Jahres keine Erstorientierungskurse für Geflüchtete mehr angeboten werden können. Ein massiver Personalabbau drohe und das in einer Zeit, in der in der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAEH) in Gießen täglich zwischen 150-200 Flüchtlinge ankommen. Für die Geflüchteten hieße das, sie würden sich selbst überlassen, ohne Unterstützung mit langen Wartezeiten auf einen Sprachkurs. Steigender Integrationsbedarf stoße auf sinkendes Integrationsangebot und gefährde so den sozialen Frieden in der Betreuung der Geflüchteten in ganz Hessen.

Die Unterzeichner des Protestbriefs sind die Zentralstelle EOK Hessen beim HVV e.V., der Hessische Volkshochschulverband e.V., die Deutsche Angestellten-Akademie GmbH (DAA), die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Arbeit und Bildung e.V., die Grone Bildungszentren gGmbH, das Deutsche Rote Kreuz und die Sprache und Bildung GmbH.

„Unsere Arbeit zeigt uns, dass Erstorientierungskurse ein ideales Instrument sind, um Integration in die Wege zu leiten,“ sagt Kordula Weber, Geschäftsleiterin von Arbeit und Bildung e.V. „Wir verstehen nicht, wie ein erfolgreich funktionierendes Modell für die wichtigen ersten Schritte der Integration einfach unvermittelt abgebaut wird. Auch unter dem Gesichtspunkt der Fachkräftegewinnung aus dem Ausland ist das unverständlich.“

Seit 1. Juli 2017 erhielten an 165 Standorten in Hessen in 585 Kursen insgesamt 17.429 Teilnehmende das Wissen aus den EOK-Kursen. Hessen ist im Bundesvergleich der zweitstärkste Kursanbieter. Der Protestbrief wurde dem BAMF zugestellt mit der Forderung, dass im Frühjahr 2023 mutige Nachbewilligungen in Aussicht gestellt werden und die Bildungsträger weiterhin den klaren Beitrag zur Integration von Geflüchteten in Hessen und damit auch zur gesellschaftlichen Stabilität leisten können.

Interessierte an einem EOK-Kurs wenden sich an info@arbeit-und-bildung.de.

Den Protestbrief finden Sie hier